E-Evidence: Die Notfallanordnung

Zehn Tage können bei einer Europäischen Herausgabeanordnung bereits knapp sein. Liegt dagegen ein Notfall vor, sind die Daten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von acht Stunden herauszugeben. Für den Diensteanbieter bedeutet das, dass alle Prozesse innerhalb weniger Stunden ineinandergreifen müssen.

“Allzeit bereit”

Die Verordnung versteht unter einem Notfall eine Situation, in der eine unmittelbare Gefahr für das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Sicherheit einer Person besteht. Erfasst werden außerdem Gefahren für kritische Infrastrukturen, wenn deren Störung oder Zerstörung zu einer entsprechenden unmittelbaren Gefahr für Personen führen würde, auch durch die schwere Beeinträchtigung der Bereitstellung der Grundversorgung für die Bevölkerung oder der Wahrnehmung der Kernfunktionen des Staates.

Eine Ermittlungsmaßnahme wird nicht allein deshalb zur Notfallanordnung, weil die Behörde möglichst schnell auf Daten zugreifen möchte. Allgemeine Ermittlungsdringlichkeit und ein Notfall im Sinne der E-Evidence-Verordnung sind daher voneinander zu unterscheiden.

Liegt tatsächlich ein Notfall vor, muss dessen Begründung im EPOC angegeben werden. Der Diensteanbieter erhält damit bereits mit der Anordnung Informationen darüber, weshalb die gesteigerte Dringlichkeit vorliegt. Ob er diese Einschätzung teilt, ändert an der Frist allerdings nichts.

Die eigentliche Besonderheit der Notfallanordnung liegt dagegen in der kurzen Reaktionszeit. Ein kleines Fallbeispiel: Freitag, 23:40 Uhr, eine Notfallanordnung geht ein. Bis Samstag, 7:40 Uhr, muss sie geprüft sein. Die betroffenen Konten müssen identifiziert, die Daten gesichert und übermittelt sein. Wer ist erreichbar? Wer entscheidet, ob die angeforderte Datenkategorie zu den eigenen Systemen passt? Wer gibt die Übermittlung frei? Wer diese Fragen erst in dieser Nacht klärt, verliert Stunden, die er nicht hat.

Bei Verstößen drohen Geldbußen von bis zu zwei Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Selbst wenn eine Herausgabe nicht möglich ist, muss das in vielen Fällen innerhalb der Frist begründet mitgeteilt werden. Zuständigkeiten, Eskalationswege und Vertretungsregelungen müssen deshalb bereits vor Erhalt der ersten Notfallanordnung feststehen.

Mit EviGate werden Notfallanordnungen unmittelbar erkannt und die zuständigen Personen automatisch benachrichtigt. Fristen und Eskalationen werden dank des 24/7-Monitorings zentral überwacht und die einzelnen Bearbeitungsschritte nachvollziehbar dokumentiert. So bleibt auch bei einer Achtstundenfrist der gesamte Prozess im Blick.

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